Nach langem hin und her soll jetzt der Bundestag über eine allgemeine Impfpflicht entscheiden. Der Fraktionszwang soll entfallen und die Bundestagsabgeordneten sollen ausschließlich nach Ihrer Überzeugung abstimmen. Diese Tatsache hat der NPD-Landesvorsitzende Mark Proch zum Anlaß genommen, um alle Bundestagsabgeordneten aus Schleswig-Holstein mit einem offenen Brief anzuschreiben. Den Brief können Sie hier im Wortlaut nachlesen:
Sehr geehrte Damen und Herren,
demnächst soll im Bundestag eine Abstimmung über eine Impfpflicht für alle Bundesbürger stattfinden, bei der der Fraktionszwang aufgehoben werden soll. Jeder Abgeordnete kann daher nach seiner eigenen Überzeugung abstimmen und muß sich nicht mehr dem Mehrheitswillen seiner Fraktion unterwerfen.
Sie sind als Volksvertreter in den Bundestag gewählt worden, um die Interessen des Volkes zu vertreten. Für Sie als Politiker sollte Glaubwürdigkeit ein hohes Gut sein, denn wer glaubt schon Politikern, denen ihr Geschwätz von gestern heute egal zu sein scheint? Und vor allem wer wählt bei zukünftigen Wahlen unglaubwürdige Politiker? Ein Impfzwang ist zugegeben ein heikles Thema, trotzdem sollten sie Ihre Entscheidung genau abwägen und nicht aus dem Bauch heraus entscheiden. In der Vergangenheit sprachen sich fast alle Politiker gegen eine Impfpflicht aus. Hier ein paar Beispiele:
„Es wird keine Impfpflicht geben“ (Bundeskanzlerin Angela Merkel)
„Eine Impfung gegen Covid-19 muss die freiwillige Entscheidung jedes Einzelnen sein. Hier muss und wird die Politik zu ihrem Wort stehen“ (SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach)
"Ich gebe Ihnen mein Wort: Es wird in dieser Pandemie keine Impfpflicht geben." (Gesundheitsminister Jens Spahn)
„Die wird's nicht geben, weil wir es nicht für notwendig halten, weil wir es auch aus verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten für schwierig halten." (SPD-Politiker und Außenminister Heiko Maas zur Impfpflicht)
Erst in den letzten Wochen kam es zur Kehrtwende und viele Politiker sehen jetzt den einzigen Ausweg aus dieser Pandemie in einem Impfzwang für alle. In einer Demokratie sollte man die freie Selbstbestimmung der Bürger in den Mittelpunkt stellen. Das gilt besonders wenn es im den eigenen Körper geht. Im Grundgesetzt ist in Artikel 2 (2) das Recht auf körperliche Unversehrtheit definiert. Welche Daseinsberechtigung hat ein Grundgesetz, das von den Herrschenden scheinbar nach Belieben mit Füßen getreten wird?
Ist eine Zwangsimpfung wirklich die einzige Möglichkeit das Virus in den Griff zu bekommen? Selbst im kommunistischen China gab es keine Impfpflicht. Man setzte auf strikte Einreiseverbote. Die Einreisen nach China sind seit über anderthalb Jahren auf ein Minimum begrenzt. Wer einreisen darf, muss in mehrwöchige Quarantäne. In Europa und ganz besonders in der Bundesrepublik sind die Grenzen offen wie Scheunentore. Man kann also noch so strikte Maßnahmen ergreifen, wenn das Virus immer wieder von außen ins Land getragen wird. Offene Grenzen scheinen für die Bundesregierung jedoch eine heilige Kuh zu sein, nicht geschlachtet werden darf.
Auch die Wirksamkeit der bisher zugelassenen Impfstoffe muß angezweifelt werden. In Gibraltar gibt es beispielsweise eine Impfquote von nahezu 100%, trotzdem stieg die Sieben-Tage-Inzidenz auf 1.219,9 (Stand: 21.11.2021). Wirksame Impfstoffe sehen anders aus, oder?
Nun soll eine Impfpflicht eingeführt werden, obwohl die bisher hier zugelassenen Impfstoffe lediglich über eine bedingte Zulassung verfügen. Warum werden andere Impfstoffe wie z.B. Sputnik V nicht zugelassen, obwohl dieser bereits in über 70 Ländern zugelassen ist?
Warum erhalten Totimpfstoffe, wie der Impfstoff des Lübecker Medizinprofessors Winfried Stöcker, keine Zulassung? Ein Totimpfstoffe eines chinesischen Pharmaunternehmens hat bereits in 80 Ländern eine Notfallzulassung und wurde auch von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zugelassen. Warum wurde hier nicht viel früher gehandelt, damit man der Bevölkerung auch einen Totimpfstoff anbieten kann?
Will man nun auf die schnelle eine Impfpflicht durchsetzen, weil viele Bürger, die sich bisher noch nicht haben impfen lassen, auf die Zulassung eines Totimpfstoffes warten und man diesen Personenkreis auf die Schnelle zwingen will, sich mit einem der zugelassenen mRNA- oder Vector-Impfstoff impfen zu lassen? Man könnte vermuten, daß Lobbyismus und wirtschaftliche Interessen eine Zulassung anderen Impfstoffe verhindern.
Hiermit appelliere ich an Ihr Gewissen. Stimmen Sie im Bundestag bitte gegen eine Impfpflicht und stärken sie damit die Demokratie und freie Selbstbestimmung in unserem Land.
Mit freundlichen Grüßen
Mark Proch
NPD-Landesvorsitzender Schleswig-Holstein
Machen auch Sie Ihrem Unmut über einen drohenden Impfzwang Luft und schreiben Sie den Bundestagsabgeordneten Ihre Meinung. Die Anschriften aller Abgeordneten finden Sie hier:
https://www.bundestag.de/abgeordnete
Sehr geehrte Damen und Herren,
demnächst soll im Bundestag eine Abstimmung über eine Impfpflicht für alle Bundesbürger stattfinden, bei der der Fraktionszwang aufgehoben werden soll. Jeder Abgeordnete kann daher nach seiner eigenen Überzeugung abstimmen und muß sich nicht mehr dem Mehrheitswillen seiner Fraktion unterwerfen.
Sie sind als Volksvertreter in den Bundestag gewählt worden, um die Interessen des Volkes zu vertreten. Für Sie als Politiker sollte Glaubwürdigkeit ein hohes Gut sein, denn wer glaubt schon Politikern, denen ihr Geschwätz von gestern heute egal zu sein scheint? Und vor allem wer wählt bei zukünftigen Wahlen unglaubwürdige Politiker? Ein Impfzwang ist zugegeben ein heikles Thema, trotzdem sollten sie Ihre Entscheidung genau abwägen und nicht aus dem Bauch heraus entscheiden. In der Vergangenheit sprachen sich fast alle Politiker gegen eine Impfpflicht aus. Hier ein paar Beispiele:
„Es wird keine Impfpflicht geben“ (Bundeskanzlerin Angela Merkel)
„Eine Impfung gegen Covid-19 muss die freiwillige Entscheidung jedes Einzelnen sein. Hier muss und wird die Politik zu ihrem Wort stehen“ (SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach)
"Ich gebe Ihnen mein Wort: Es wird in dieser Pandemie keine Impfpflicht geben." (Gesundheitsminister Jens Spahn)
„Die wird's nicht geben, weil wir es nicht für notwendig halten, weil wir es auch aus verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten für schwierig halten." (SPD-Politiker und Außenminister Heiko Maas zur Impfpflicht)
Erst in den letzten Wochen kam es zur Kehrtwende und viele Politiker sehen jetzt den einzigen Ausweg aus dieser Pandemie in einem Impfzwang für alle. In einer Demokratie sollte man die freie Selbstbestimmung der Bürger in den Mittelpunkt stellen. Das gilt besonders wenn es im den eigenen Körper geht. Im Grundgesetzt ist in Artikel 2 (2) das Recht auf körperliche Unversehrtheit definiert. Welche Daseinsberechtigung hat ein Grundgesetz, das von den Herrschenden scheinbar nach Belieben mit Füßen getreten wird?
Ist eine Zwangsimpfung wirklich die einzige Möglichkeit das Virus in den Griff zu bekommen? Selbst im kommunistischen China gab es keine Impfpflicht. Man setzte auf strikte Einreiseverbote. Die Einreisen nach China sind seit über anderthalb Jahren auf ein Minimum begrenzt. Wer einreisen darf, muss in mehrwöchige Quarantäne. In Europa und ganz besonders in der Bundesrepublik sind die Grenzen offen wie Scheunentore. Man kann also noch so strikte Maßnahmen ergreifen, wenn das Virus immer wieder von außen ins Land getragen wird. Offene Grenzen scheinen für die Bundesregierung jedoch eine heilige Kuh zu sein, nicht geschlachtet werden darf.
Auch die Wirksamkeit der bisher zugelassenen Impfstoffe muß angezweifelt werden. In Gibraltar gibt es beispielsweise eine Impfquote von nahezu 100%, trotzdem stieg die Sieben-Tage-Inzidenz auf 1.219,9 (Stand: 21.11.2021). Wirksame Impfstoffe sehen anders aus, oder?
Nun soll eine Impfpflicht eingeführt werden, obwohl die bisher hier zugelassenen Impfstoffe lediglich über eine bedingte Zulassung verfügen. Warum werden andere Impfstoffe wie z.B. Sputnik V nicht zugelassen, obwohl dieser bereits in über 70 Ländern zugelassen ist?
Warum erhalten Totimpfstoffe, wie der Impfstoff des Lübecker Medizinprofessors Winfried Stöcker, keine Zulassung? Ein Totimpfstoffe eines chinesischen Pharmaunternehmens hat bereits in 80 Ländern eine Notfallzulassung und wurde auch von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zugelassen. Warum wurde hier nicht viel früher gehandelt, damit man der Bevölkerung auch einen Totimpfstoff anbieten kann?
Will man nun auf die schnelle eine Impfpflicht durchsetzen, weil viele Bürger, die sich bisher noch nicht haben impfen lassen, auf die Zulassung eines Totimpfstoffes warten und man diesen Personenkreis auf die Schnelle zwingen will, sich mit einem der zugelassenen mRNA- oder Vector-Impfstoff impfen zu lassen? Man könnte vermuten, daß Lobbyismus und wirtschaftliche Interessen eine Zulassung anderen Impfstoffe verhindern.
Hiermit appelliere ich an Ihr Gewissen. Stimmen Sie im Bundestag bitte gegen eine Impfpflicht und stärken sie damit die Demokratie und freie Selbstbestimmung in unserem Land.
Mit freundlichen Grüßen
Mark Proch
NPD-Landesvorsitzender Schleswig-Holstein
Machen auch Sie Ihrem Unmut über einen drohenden Impfzwang Luft und schreiben Sie den Bundestagsabgeordneten Ihre Meinung. Die Anschriften aller Abgeordneten finden Sie hier:
https://www.bundestag.de/abgeordnete
