Es zeugt von wenig Fingerspitzengefühl, wenn mitten in der sogenannten Corona-Krise unsere Landtagsabgeordneten keine anderen Probleme zu haben scheinen, als sich selbst die Taschen voll zu stopfen. So beschloß der Landtag eine Diätenerhöhung von 2,5%. Damit steigen die Gehälter der Abgeordneten von 8661 Euro auf 8877 Euro.
Im Mai hatten alleine bei uns in Schleswig-Holstein 28.700 Betriebe für 328.800 Beschäftigte Kurzarbeit angezeigt. Das sind nach Angaben der Arbeitsagentur 36,1 Prozent aller Betriebe. Eine hohe Arbeitslosigkeit ist da unausweichlich! Demnach müssen sehr viele Schleswig-Holsteiner mit weniger Geld klar kommen und wissen nicht, wie sie zukünftig die laufenden Kosten bezahlen sollen. Auch viele Selbständigen sind in Ihrer Existenz bedroht und wissen nicht ob sie überhaupt wieder auf die Beine kommen oder im schlimmsten Fall eine Insolvenz droht. Unter diesen Vorzeichen sollten unsere „Volksvertreter“ mit gutem Beispiel voran gehen und nicht zuerst an sich selber denken. Wir Nationaldemokraten sind davon überzeugt, daß die Wähler dieses raffgiere Verhalten bei der nächsten Wahl berücksichtigen und viele dieser Herrschaften in die verdiente Arbeitslosigkeit schicken.
Doch damit noch nicht genug, auch die Abkehr von der privaten Altervorsorge wurde mal so nebenbei im Landtag beschlossen. Die Altersvorsorge soll zukünftig wieder auf Basis der Diäten berechnet werden. Das bisherige Modell mit privater Eigenvorsorge sei demnach nicht mehr geeignet, dauerhaft eine angemessene und krisenfeste Alterssicherung zu gewährleisten. Es ist schon eine bodenlose Frechheit, wenn man seit vielen Jahren immer wieder von privater Altervorsorge faselt und allen Arbeitnehmern nahelegt privat für das Alter vorzusorgen, um jetzt wo die Zinsen niedrig sind, für sich selber einfach die private Altervorsorge wieder abschafft. Das können Arbeitgeber, die im Glauben an die Regierung privat vorsorgen, nicht so einfach. Aber da sind wir wieder beim grundsätzlichen Thema. Wenn es um das eigene Wohlergehen geht, sind sich unsere „Volksvertreter“ selbst die Nächsten. Wasser predigen und selber Wein saufen. Scheinheiliger kann diese Politik kaum sein.
Wir Nationaldemokraten haben schon immer gefordert, die Diäten an das Wohlergehen des eigenen Volks zu binden. Geht es dem Volk gut, erhalten unsere Volksvertreter gerne einen kräftigen Schluck Wein, wenn es dem Volk allerding schlecht geht, muß es auch einmal ein Glas Wasser sein.
Jörn Lemke
Im Mai hatten alleine bei uns in Schleswig-Holstein 28.700 Betriebe für 328.800 Beschäftigte Kurzarbeit angezeigt. Das sind nach Angaben der Arbeitsagentur 36,1 Prozent aller Betriebe. Eine hohe Arbeitslosigkeit ist da unausweichlich! Demnach müssen sehr viele Schleswig-Holsteiner mit weniger Geld klar kommen und wissen nicht, wie sie zukünftig die laufenden Kosten bezahlen sollen. Auch viele Selbständigen sind in Ihrer Existenz bedroht und wissen nicht ob sie überhaupt wieder auf die Beine kommen oder im schlimmsten Fall eine Insolvenz droht. Unter diesen Vorzeichen sollten unsere „Volksvertreter“ mit gutem Beispiel voran gehen und nicht zuerst an sich selber denken. Wir Nationaldemokraten sind davon überzeugt, daß die Wähler dieses raffgiere Verhalten bei der nächsten Wahl berücksichtigen und viele dieser Herrschaften in die verdiente Arbeitslosigkeit schicken.
Doch damit noch nicht genug, auch die Abkehr von der privaten Altervorsorge wurde mal so nebenbei im Landtag beschlossen. Die Altersvorsorge soll zukünftig wieder auf Basis der Diäten berechnet werden. Das bisherige Modell mit privater Eigenvorsorge sei demnach nicht mehr geeignet, dauerhaft eine angemessene und krisenfeste Alterssicherung zu gewährleisten. Es ist schon eine bodenlose Frechheit, wenn man seit vielen Jahren immer wieder von privater Altervorsorge faselt und allen Arbeitnehmern nahelegt privat für das Alter vorzusorgen, um jetzt wo die Zinsen niedrig sind, für sich selber einfach die private Altervorsorge wieder abschafft. Das können Arbeitgeber, die im Glauben an die Regierung privat vorsorgen, nicht so einfach. Aber da sind wir wieder beim grundsätzlichen Thema. Wenn es um das eigene Wohlergehen geht, sind sich unsere „Volksvertreter“ selbst die Nächsten. Wasser predigen und selber Wein saufen. Scheinheiliger kann diese Politik kaum sein.
Wir Nationaldemokraten haben schon immer gefordert, die Diäten an das Wohlergehen des eigenen Volks zu binden. Geht es dem Volk gut, erhalten unsere Volksvertreter gerne einen kräftigen Schluck Wein, wenn es dem Volk allerding schlecht geht, muß es auch einmal ein Glas Wasser sein.
Jörn Lemke
