Seit Mitte März des Jahres sind Maßnahmen in Kraft, die elementare Grundsätze des Grundgesetzes aufgehoben haben wie zum Beispiel: Art. 1 Die Würde des Menschen ist unantastbar, Art. 8 Versammlungsfreiheit, Art.11 Freizügigkeit und das zu einem Zeitpunkt, als die Corona-Welle ihren Höhepunkt schon überschritten hatte, da die ihr gemeldeten Zahlen erst mit 2 bis 3 Wochen Verzögerung eingingen.
Die Bundesregierung, die für diese Maßnahmen verantwortlich ist beruft sich dabei auf die Vorgaben der WHO, die ihre Kriterien zur Ausrufung einer weltweiten Pandemie erst vor kurzem dahingehend geändert hatte, daß man theoretisch eine solche bei jeder Grippe-Welle ausrufen kann und auf Empfehlungen des Robert Koch Instituts und der Charite´.
Es sind in erster Linie Ratschläge von nur ganz wenigen Virologen, die den Kurs der Bundesregierung bestimmt haben. Die Bildung von Expertengremien zur gemeinsamen Erörterung aller Möglichkeiten blieb aus und Kanzlerin Merkel legte den Kurs fest und dieser ist in ihrer Vorstellung wieder „alternativlos“. Dieses Vorgehen zeigt Parallelen zur Vorgehensweise in der Klima-Politik, wo nur eine Erklärung zugelassen wird, deren Absolutismus von einer 16-jährigen Schülerin und die hinter ihr stehenden NGOs ihre Bestätigung finden.
Daß ein Infektionsschutzgesetz Menschenrechte aufhebt ist ein Novum in der Geschichte der BRD und vor allem sind die Maßnahmen nicht alternativlos gewesen, wie die Beispiele Dänemark und Schweden zeigen. Dort hat man Schutzmaßnahmen für Altenheime und Krankenhäuser beschlossen und das öffentliche Leben und die Wirtschaft in Ruhe gelassen.
Anders in Deutschland: Das neue soziale Gebot ist menschliche Kontakte zu meiden! Mehr als 2 Personen dürfen sich nicht in der Öffentlichkeit treffen. Lt. BILD wurden zwei junge Menschen die sich auf eine Bank setzten, um ihr Eis zu essen mit je 200 Euro Bußgeld belegt! In Altenheime vereinsamen die Bewohner und warten seit Wochen auf Besuche ihrer Liebsten. Das kulturelle Leben ist fast erloschen Sportvereine, Tanzvereine, Gaststätten, Hotels sind seit Wochen verwaist und letztere haben mit massiven finanziellen Probleme zu kämpfen, die ihre Existenz gefährden. Die Kliniken haben notwendige Operationen nach hinten verschoben, um Plätze freizuhalten, für die erwartete große Welle der todkranken Corona-Patienten, die ausblieb. Viele dieser Plätze sind leer und Kliniken klagen schon darüber.
Der wirtschaftliche Schaden ist riesig! Allein die Lufthansa macht einen Verlust von einer Million Euro je Stunde d.h. 24 Millionen Euro am Tag! Milliarden sind erforderlich, um den drohenden Konkurs abzuwenden bzw. zu verhindern, daß irgendein Milliardär, aufgrund des Aktienverfalls um 50%, den Rest komplett aufkauft. Ähnlich verhält es sich mit anderen Bereichen der deutschen Industrie.
Hunderte Milliarden Euro sind erforderlich, um die wirtschaftlichen Schäden abzufedern! Wo kommen die her? Handelt es sich um Kredite von Privatbanken, die noch vor 10 Jahren mit Steuergeldern gerettet wurden, die verzinst werden müssen? Und jetzt schafft man neue Mechanismen, um Italien zu retten, das immer noch über seine Verhältnisse lebt?
Noch bis vor kurzem trugen Bundeskanzlerin Merkel und Finanzminister Scholz eine Monstranz vor sich her, auf dem eingraviert war: „Künftige Generationen dürfen nicht durch Schulden belastet werden!“!
Was ist davon geblieben und was ist zu halten von einer Bundesregierung, die aufgrund von falschen Erkenntnissen und Prämissen falsche Maßnahmen durchboxt, oder stecken andere Dinge dahinter? Also stoppt die Corona-Orgie!
Ingo Stawitz. 29.04.2020
Die Bundesregierung, die für diese Maßnahmen verantwortlich ist beruft sich dabei auf die Vorgaben der WHO, die ihre Kriterien zur Ausrufung einer weltweiten Pandemie erst vor kurzem dahingehend geändert hatte, daß man theoretisch eine solche bei jeder Grippe-Welle ausrufen kann und auf Empfehlungen des Robert Koch Instituts und der Charite´.
Es sind in erster Linie Ratschläge von nur ganz wenigen Virologen, die den Kurs der Bundesregierung bestimmt haben. Die Bildung von Expertengremien zur gemeinsamen Erörterung aller Möglichkeiten blieb aus und Kanzlerin Merkel legte den Kurs fest und dieser ist in ihrer Vorstellung wieder „alternativlos“. Dieses Vorgehen zeigt Parallelen zur Vorgehensweise in der Klima-Politik, wo nur eine Erklärung zugelassen wird, deren Absolutismus von einer 16-jährigen Schülerin und die hinter ihr stehenden NGOs ihre Bestätigung finden.
Daß ein Infektionsschutzgesetz Menschenrechte aufhebt ist ein Novum in der Geschichte der BRD und vor allem sind die Maßnahmen nicht alternativlos gewesen, wie die Beispiele Dänemark und Schweden zeigen. Dort hat man Schutzmaßnahmen für Altenheime und Krankenhäuser beschlossen und das öffentliche Leben und die Wirtschaft in Ruhe gelassen.
Anders in Deutschland: Das neue soziale Gebot ist menschliche Kontakte zu meiden! Mehr als 2 Personen dürfen sich nicht in der Öffentlichkeit treffen. Lt. BILD wurden zwei junge Menschen die sich auf eine Bank setzten, um ihr Eis zu essen mit je 200 Euro Bußgeld belegt! In Altenheime vereinsamen die Bewohner und warten seit Wochen auf Besuche ihrer Liebsten. Das kulturelle Leben ist fast erloschen Sportvereine, Tanzvereine, Gaststätten, Hotels sind seit Wochen verwaist und letztere haben mit massiven finanziellen Probleme zu kämpfen, die ihre Existenz gefährden. Die Kliniken haben notwendige Operationen nach hinten verschoben, um Plätze freizuhalten, für die erwartete große Welle der todkranken Corona-Patienten, die ausblieb. Viele dieser Plätze sind leer und Kliniken klagen schon darüber.
Der wirtschaftliche Schaden ist riesig! Allein die Lufthansa macht einen Verlust von einer Million Euro je Stunde d.h. 24 Millionen Euro am Tag! Milliarden sind erforderlich, um den drohenden Konkurs abzuwenden bzw. zu verhindern, daß irgendein Milliardär, aufgrund des Aktienverfalls um 50%, den Rest komplett aufkauft. Ähnlich verhält es sich mit anderen Bereichen der deutschen Industrie.
Hunderte Milliarden Euro sind erforderlich, um die wirtschaftlichen Schäden abzufedern! Wo kommen die her? Handelt es sich um Kredite von Privatbanken, die noch vor 10 Jahren mit Steuergeldern gerettet wurden, die verzinst werden müssen? Und jetzt schafft man neue Mechanismen, um Italien zu retten, das immer noch über seine Verhältnisse lebt?
Noch bis vor kurzem trugen Bundeskanzlerin Merkel und Finanzminister Scholz eine Monstranz vor sich her, auf dem eingraviert war: „Künftige Generationen dürfen nicht durch Schulden belastet werden!“!
Was ist davon geblieben und was ist zu halten von einer Bundesregierung, die aufgrund von falschen Erkenntnissen und Prämissen falsche Maßnahmen durchboxt, oder stecken andere Dinge dahinter? Also stoppt die Corona-Orgie!
Ingo Stawitz. 29.04.2020
